Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anbieter und Geltungsbereich

1.1Anbieter der Plattform 7pxl.de ist SecondMay Design, Inhaber: Serge Efremov, Mühlbachstraße 18, 74842 Billigheim, E-Mail: info@7pxl.de (nachfolgend „Anbieter"). 7pxl.de ist eine Marke von SecondMay Design.

1.2Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform 7pxl.de zwischen dem Anbieter und seinen Kunden. Kunden können Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB), einschließlich Behörden und sonstiger öffentlicher Stellen, sein.

1.3Mit der Registrierung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2. Leistungen des Anbieters

2.17pxl.de bietet digitale Dienstleistungen zur Erstellung, Verwaltung und Analyse von Kurzlinks, dynamischen QR-Codes und Barcodes an.

2.2Es stehen sowohl kostenfreie als auch kostenpflichtige Funktionen zur Verfügung. Die jeweiligen Leistungsumfänge der Tarife werden auf der Webseite beschrieben.

2.3Der Anbieter kann Funktionen und Preise mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen, die kostenpflichtige Abonnements betreffen, werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt; sie gelten frühestens ab der nächsten Verlängerungsperiode. Ist der Kunde mit einer angekündigten Änderung nicht einverstanden, kann er das Abonnement zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.

3. Registrierung und Kundenkonto

3.1Zur Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten sicher aufzubewahren.

3.2Der Kunde haftet für Aktivitäten, die über sein Konto vorgenommen werden, soweit er diese zu vertreten hat.

3.3Der Anbieter ist berechtigt, Konten bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht vorübergehend zu sperren oder – nach erfolgloser Abmahnung bzw. bei schwerwiegenden Verstößen ohne Abmahnung – zu kündigen.

4. Preise, Zahlungsbedingungen und Abrechnung

4.1Die Nutzung kostenpflichtiger Dienste setzt eine Zahlung gemäß der auf 7pxl.de angegebenen Tarife voraus.

4.2Zahlungen erfolgen über die angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. PayPal, Kreditkarte).

4.3Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

4.4Abonnements haben eine feste Laufzeit und verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, sofern sie nicht gemäß Ziffer 10 gekündigt werden.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

5.1Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

5.2Bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

6. Datenschutz; Auftragsverarbeitung

6.1Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

6.2Beim Aufruf von Kurzlinks und QR-Codes werden IP-Adressen der Endnutzer ausschließlich im Arbeitsspeicher verarbeitet und im selben Verarbeitungsschritt anonymisiert (Snapshot-Technologie); eine Speicherung personenbezogener Daten der Endnutzer findet nicht statt. Statische QR-Codes und Barcodes werden nicht auf den Servern des Anbieters gespeichert.

6.3Soweit der Kunde als Unternehmer, Behörde oder sonstige Organisation personenbezogene Daten über die Plattform verarbeiten lässt (z. B. Inhalte dynamischer QR-Codes, Team-Mitgliederdaten), handelt der Anbieter als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO. Bestandteil des Vertrages ist in diesem Fall die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) des Anbieters in ihrer jeweils aktuellen Fassung, abrufbar im Vertrauens-Center auf 7pxl.de. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und der AVV geht die AVV in allen datenschutzrechtlichen Fragen vor.

7. Nutzungseinschränkungen

7.1Der Kunde darf die Dienste nicht für rechtswidrige, irreführende oder schädigende Zwecke nutzen. Insbesondere dürfen keine Links oder Codes auf Inhalte erstellt werden, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

7.2Für die Rechtmäßigkeit der vom Kunden hinterlegten Inhalte (insbesondere Ziel-URLs und Inhalte dynamischer QR-Codes) ist der Kunde verantwortlich. Der Kunde stellt sicher, dass er zur Verarbeitung der von ihm eingestellten personenbezogenen Daten Dritter berechtigt ist.

7.3Der Anbieter haftet nicht für Missbrauch durch Dritte oder unsachgemäße Nutzung der generierten QR-Codes und Kurzlinks.

8. Verantwortlichkeit des Kunden

8.1Der Kunde ist allein verantwortlich für die von ihm angelegten Kurzlinks und QR-Codes, insbesondere für die hinterlegten Zieladressen und die dort erreichbaren Inhalte. Er stellt sicher, dass die Nutzung des Dienstes und die verlinkten Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

8.2Der Kunde ist als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben in seinem eigenen Verantwortungsbereich zuständig. Dies umfasst insbesondere die Prüfung, ob und in welcher Form der Einsatz von 7pxl in seiner Datenschutzerklärung, seinem Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten oder sonstigen Datenschutzdokumenten zu berücksichtigen ist, sowie die Einholung etwaiger Einwilligungen, soweit diese für seine konkrete Nutzung erforderlich sind.

8.3Der Anbieter stellt dem Kunden auf Anfrage Informationen zur technischen Funktionsweise und zur Datenverarbeitung des Dienstes zur Verfügung, die der Kunde für seine datenschutzrechtliche Bewertung verwenden kann. Eine Rechtsberatung ist damit nicht verbunden; die Verantwortung für die rechtssichere Ausgestaltung der eigenen Datenschutzdokumentation verbleibt beim Kunden.

8.4Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes durch den Kunden oder auf einer Verletzung der Pflichten aus dieser Ziffer 8 beruhen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht; Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

9.2Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.3Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch technische Einschränkungen fremder QR-Code-Scanner oder Endgeräte entstehen.

10. Vertragslaufzeit und Kündigung

10.1Kostenlose Konten können vom Kunden jederzeit ohne Frist gekündigt werden.

10.2Kostenpflichtige Abonnements können mit einer Frist von 7 Tagen zum Ablauf der aktuellen Laufzeit gekündigt werden.

10.3Der Anbieter kann kostenlose Konten mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Kostenpflichtige Abonnements kann der Anbieter mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der aktuellen Laufzeit ordentlich kündigen. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10.4Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden gemäß der Datenschutzerklärung bzw. – bei Auftragsverarbeitung – gemäß der AVV gelöscht.

11. Schlussbestimmungen

11.1Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

11.2Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

11.3Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters.

11.4Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.